Willkommen auf den Webseiten von „Gesetzgebung zum Mitmachen“, die im Rahmen des europäischen Projekts LEX-IS (ko-finanziert durch die Europäische Kommission, FP6, IST, eParticipation Preparatory Action) in Kooperation mit dem österreichischen Parlament entstanden sind. Ziel von LEX-IS ist die Förderung der Beteiligung junger Menschen in der öffentlichen Gesetzgebungsdebatte zwischen Parlamenten, Bürgern und Wirtschaft in der Europäischen Union.

Zu diesem Zweck bieten die Webseiten von „Gesetzgebung zum Mitmachen“ eine technische Infrastruktur zur Diskussion eines ausgesuchten österreichischen Gesetzesentwurfs in moderierten Online-Foren im Rahmen des Unterrichts. So wird innerhalb einer gemeinsamen online und offline Diskussion in den Klassen, jungen österreichischen Bürgerinnen und Bürgern eine Plattform zur Präsentation ihrer Meinungen und Entwicklung von Alternativen geboten. Die teilnehmenden Klassen arbeiten online auf der gleichen Plattform, so dass die Diskussion auch über Klassen- und Schulgrenzen hinweg erfolgt.

Nach dem Ende der Online-Diskussion wurden die Beiträge in einer Übersicht durch die Moderatoren aufbereitet und eine offizielle Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf erarbeitet (detaillierte Informationen zum Gesetzgebungsverfahren in Österreich der Rubrik „Parlamentarismus erklärt“). Diese Stellungnahme basiert auf den vorherigen Diskussionen und spiegelt die darin entwickelten Alternativen und Meinungen wieder. Die erarbeitete Stellungnahme wurde anschließend hier veröffentlicht und an das österreichischen Parlament weitergeleitet.

Die Diskussions-Foren sind öffentlich einsehbar. Wer sich aktiv an den Diskussionen beteiligen möchte muss sich allerdings zuvor registrieren.